Europäischer Steuerzahlerverband (TAE): Kein Verbot von Verbrennungsmotoren durch die Hintertür – Was plant die EU-Kommission schon wieder?
Laut durchgesickerten Medienberichten plant die EU-Kommission einen harten Eingriff in den europäischen Automobilmarkt. Ab 2030 sollen Mietwagenanbieter und große Unternehmen offenbar nur noch Elektrofahrzeuge erwerben dürfen. Die EU-Kommission wird voraussichtlich spätestens im Herbst einen konkreten Vorschlag hierzu vorlegen.
Sollte dies zutreffen, käme es einem schleichenden Verbot von Verbrennungsmotoren gleich. Experten schätzen, dass 60 Prozent des Neuwagenmarktes von einem solchen Verbot betroffen wären, 40 Prozent davon entfielen auf Privatkäufer. Wo bleibt die von der EU-Kommission angekündigte technologische Offenheit? Laut Michael Jaeger, dem Präsidenten des Europäischen Steuerzahlerverbands, droht diese in Vergessenheit zu geraten.
Dieser Vorschlag ist völlig realitätsfern und wirkt, als sei er nach den Regeln des Zauberstabs am Reißbrett entworfen worden. Denn es gibt weder genügend Ladestationen in ganz Europa noch genügend bezahlbare Elektrofahrzeuge. Die Leidtragenden wären Bürger und Unternehmen, deren grundlegendes Recht auf individuelle Mobilität massiv eingeschränkt würde.
Offenbar gibt es keine Folgenabschätzung, sonst wäre eine solche Idee gar nicht erst in Erwägung gezogen worden! Wir fordern die EU-Kommission auf, dieses Projekt zu stoppen, so die Steuerzahlerorganisation!
Brüssel/München, 20. Juli 2025